ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN 
 

Allgemeine Geschäftsbedingungen von LEITERVISION, Hans-Jörg Leiter Handelsagentur

​Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen im Rahmen von Kaufverträgen, die über den Webshop und Bestellscheinen zwischen LEITERVISION, Hans-Jörg Leiter Handelsagentur, im Folgenden „Anbieter“ und dem Kunden, im Folgenden „Kunde“, geschlossen werden. 

1. Geltungsbereich und allgemeine Hinweise 

(1) Vorbehaltlich individueller Absprachen und Vereinbarungen, die Vorrang vor diesen AGBs haben, gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer, zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden finden ausdrücklich keine Anwendung, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu. 

(2) Der Kunde ist entweder Verbraucher oder Unternehmer. Er ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist der Kunde Unternehmer, wenn es sich um eine natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft handelt, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt. 

2. Vertragsschluss 

(1) Sämtliche Angebote im Webshop und den Bestellscheinen des Anbieters stellen lediglich eine unverbindliche Einladung an den Kunden dar, dem Anbieter ein entsprechendes Kaufangebot zu unterbreiten. Sobald der Anbieter die Bestellung des Kunden erhalten hat, erhält der Kunde zunächst eine Bestätigung über seine Bestellung beim Anbieter, in der Regel per E-Mail (Bestellbestätigung). Dies stellt noch nicht die Annahme der Bestellung dar. Nach Eingang seiner Bestellung wird der Anbieter diese kurzfristig prüfen und dem Kunden innerhalb von 2 Werktagen mitteilen, ob er die Bestellung annimmt (Auftragsbestätigung). Kein Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde nicht innerhalb von 2 Werktagen eine Auftragsbestätigung erhält. 

Der Bestellvorgang in dem Webshop des Anbieters funktioniert wie folgt: 

(2) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte auswählen und diese über den Button „In den Warenkorb legen“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „Zur Kassa gehen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf, der im Warenkorb befindlichen Waren ab.

Wenn der Kunde den Button “Bestellung abschicken” drückt, verpflichtet sich der Kunde zu einer Zahlung, von der, vom Kunden ausgewählten Waren. Des Weiteren bestätigt der Kunde mit dem Button „Bestellung abschicken“, dass er die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die Datenschutzrichtlinien des Anbieters gelesen und akzeptiert hat.  Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. 

(3) Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die weitere Vorgangsweise ist wie in Punkt (1) beschrieben. 

(4) Der Kunde verpflichtet sich dazu, seine E-Mailadresse sowie sämtliche, zur Auftragserteilung notwendigen Daten (Name, Adresse, Telefonnummer, etc.) wahrheits- und ordnungsgemäß abzugeben, damit ein Abschluss des Rechtsgeschäftes erfolgen kann.

3. Vertragsgegenstand, Beschaffenheit, Lieferung, Warenverfügbarkeit, Rückgaberecht

(1) Vertragsgegenstand sind die, im Rahmen der Bestellung vom Kunden spezifizierten und der Bestell- und/oder Auftragsbestätigung genannten Waren und Dienstleistungen, zu den im Webshop genannten Endpreisen. Fehler und Irrtümer dort sind vorbehalten, insb. was die Warenverfügbarkeit betrifft. 

(2) Die Beschaffenheit der bestellten Waren ergibt sich aus den Produktbeschreibungen im Webshop. Abbildungen auf der Internetseite geben die Produkte u. U. nur ungenau wieder; insb. Farben können aus technischen Gründen erheblich abweichen. Bilder dienen lediglich als Anschauungsmaterial und können vom Produkt abweichen. Technische Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibung sind so präzise wie möglich angegeben, können aber die üblichen Abweichungen aufweisen. Die hier beschriebenen Eigenschaften stellen keine Mängel der vom Anbieter gelieferten Produkte dar. 

(3) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande. 

(4) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Anbieter berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. 

Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten. 

(5) Rückgaberecht: siehe Vertragspunkt 11 Widerrufrecht des Verbrauchers

4. Eigentumsvorbehalt 

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters. 

 

5. Lieferung, Preise, Versandkosten 

(1) Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind Endpreise – sie verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Abhängig vom Lieferland, können im Warenkorb die Preise aufgrund der im Lieferland geltenden MwSt-Sätze, variieren.

(2) Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen. Sind die Preise nicht angeführt, bitte gegebenenfalls Rücksprache mit dem Anbieter halten. 

(3) Der Versand der Ware erfolgt per Postversand oder Paketdienst.

(4) Es wird keine Haftung für verspätete Lieferungen und Schäden, die durch Lieferanten (Transportunternehmer) verschuldet worden sind, übernommen. 

(5) Es besteht die Möglichkeit von Teillieferungen. 

(6) Innerhalb von Österreich und Deutschland beträgt die Lieferzeit zwischen 3 und 5 Werktage. Auf eventuell abweichende Lieferzeiten wird der Käufer hingewiesen. 

(7) Für Lieferungen in das Ausland beträgt die Lieferzeit zwischen 5 und 12 Werktage. Auf eventuell abweichende Lieferzeiten wird der Käufer hingewiesen. 

6. Zahlungsmodalitäten

(1) Dem Kunden werden folgende Zahlungsmöglichkeiten angeboten:

 

  • Sofort - Gegen Vorauskasse

  • Paypal

  • Kreditkarte

  • Auf Rechnung
     

(2) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Lieferung (Vorauskasse) oder nach Erhalt der Rechnung fällig. 

 

7. Gewährleistung und Mängelhaftung 


Die Ansprüche des Kunden wegen Mängeln an der Kaufsache richten sich nach den gesetzlichen Regelungen innerhalb der gesetzlichen Fristen. Abweichend gilt hiervon: 

(1) Für Verbraucher: 
Für Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei Neuwaren zwei Jahre ab Erhalt der Ware durch den Kunden. 


(2) Für Unternehmer: 
Für Unternehmer begründet ein unwesentlicher Mangel grundsätzlich keine Mängelansprüche. 
Im Falle eines Mangels trifft der Verkäufer die Wahl der Art der Nachbesserung. 
Es gilt bei neuen Waren die Verjährungsfrist für Mängel von einem Jahr ab Gefahrübergang. 
Im Falle einer Mängelhaftung durch Ersatzlieferung beginnt die Verjährungsfrist nicht erneut. 

(3) Die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch bleiben für Unternehmer unberührt. Ebenso gilt dies sowohl für Unternehmer und Verbraucher im Falle einer vorsätzlichen Pflichtverletzung und arglistigem Verschweigen eines Mangels. 

(4) Für Verbraucher und Unternehmer gilt weiterhin, dass die Haftungsbeschränkungen aus Punkt 8.1 und 8.2 sich nicht auf Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche beziehen, die der Kunde nach den gesetzlichen Vorschriften wegen Mangel geltend machen kann. Für solche Ansprüche gilt Punkt 8. Haftungsausschluss. 

(5) Im Falle, dass der Kunde Unternehmer im Sinne des §1 UGB ist, hat dieser sich nach der kaufmännischen Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß §377 UBG zu richten. Im Falle einer Unterlassung der dort geregelten Rügeobliegenheit durch den Kunden, gilt die Ware als genehmigt. 

(6) Im Falle einer Nachbesserung durch eine Ersatzlieferung, verpflichtet sich der Kunde dazu, die vom ihm gerügte Ware innerhalb von 30 Tagen auf Kosten des Verkäufers an diesen zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften. 

(7) Die Abtretung von Mängelansprüchen des Kunden an Dritte ist ausgeschlossen. 

 

8. Haftung:

(1) Der Anbieter haftet dem Kunden für von ihm nachweislich verschuldete Schäden nur im Falle groben Verschuldens. Dies gilt sinngemäß auch für Schäden, die auf vom Anbieter beigezogene Dritte zurückgehen. Im Falle von verschuldeten Personenschäden haftet der Anbieter unbeschränkt.

 

(2) Die Haftung für mittelbare Schäden – wie beispielweise entgangenen Gewinn, Kosten die mit einer Betriebsunterbrechung verbunden sind, Datenverluste oder Ansprüche Dritter - wird ausdrücklich ausgeschlossen.

 

(3) Sofern der Anbieter die Vertragserfüllung unter Zuliefernahme Dritter erbringt und in diesem Zusammenhang Gewährleistungs- und/oder Haftungsansprüche gegenüber diesen Dritten entstehen, tritt der Anbieter diese Ansprüche an den Kunden ab. Der Kunde wird sich in diesem Fall vorrangig an diese Dritten halten. 

 

(4) Soweit und solange Verpflichtungen in Folge höherer Gewalt, wie zum Beispiel Krieg, Terrorismus, Naturkatastrophen, Pandemien, Feuer, Streik, Aussperrung, Embargo, hoheitliche Eingriffe, Ausfall der Stromversorgung, Ausfall von Transportmitteln, Ausfall von Telekommunikationsnetzen beziehungsweise Datenleitungen, sich auf die Vetragsleistung auswirkende Gesetzesänderungen nach Vertragsabschluss oder sonstige Nichtverfügbarkeit von Produkten nicht fristgerecht oder nicht ordnundsgemäss erfüllt werden können, stellt dies keine Vertragsverletzung dar.

 

9. Aktionen gelten, solange die Ware auf Lager ist oder die Aktion beendet ist. Schreibfehler und Preisirrtümer behalten wir uns vor. 

10.Vertragssprache

Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung. 

11. Widerrufrecht des Verbrauchers 

Das folgende Widerrufrecht gilt nur für Verbraucher im Sinne des KSchG bzw. FAGG:
Verbraucher haben das Recht binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerruffrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Verbraucher oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. 

Um das Widerrufrecht auszuüben, muss der Verbraucher an die: 

LEITERVISION
Hans-Jörg Leiter Handelsagentur
Pfarrhofstr. 2
5151 Nußdorf
Austria
E-Mail: office@leitervision.com
Tel: 0043 699 183 17 888

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Er kann hierfür das Widerrufsformular beim Anbieter anfordern, was jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerruffrist reicht es aus, dass der Verbraucher die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufrechts vor Ablauf der Widerruffrist absendet.

 

Folgen des Widerrufs

 

Wenn der Verbraucher diesen Vertrag widerruft, hat der Anbieter alle Zahlungen, die er vom Verbraucher erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass er eine andere Art der Lieferung als die vom Anbieter angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags beim Anbieter eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet der Anbieter dasselbe Zahlungsmittel, das der Verbraucher bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Verbraucher wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden ihm wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Der Anbieter kann die Rückzahlung verweigern, bis er die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis der Verbraucher den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

 

Der Verbraucher hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er den Anbieter über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet, an den Anbieter zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Verbraucher die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet.

Der Verbraucher trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Er muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit dem Verbraucher zurückzuführen ist. 

Ende der Widerrufbelehrung 

12. Hinweise zur Datenverarbeitung 

(1) Der Anbieter erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Er beachtet dabei die gesetzlichen Bestimmungen. Ohne Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telediensten erforderlich ist. 

(2) Ohne die Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen. 

(3) Ein Widerruf ist jederzeit schriftlich möglich. 

(4) Bei Anmeldung zu einem Newsletter wird die E-Mail-Adresse des Kunden mit seiner Einwilligung für eigene Werbezwecke solange genutzt, bis sich der Kunde davon abmeldet. Eine Abmeldung ist jederzeit möglich. 

(5) Verwendung von Cookies:

Auf verschiedenen Seiten verwendet der Anbieter Cookies, um den Besuch seiner Website attraktiv zu gestalten und die Nutzung bestimmter Funktionen zu ermöglichen.


Hierbei handelt es sich um kleine Textdateien, die auf dem Rechner des Kunden abgelegt werden. Die meisten der vom Anbieter verwendeten Cookies werden nach Ende der Browser-Sitzung wieder von der Festplatte des Kunden gelöscht (sog. Sitzungs-Cookies). Andere Cookies verbleiben auf seinem Rechner und ermöglichen dem Anbieter, den Rechner des Kunden bei seinem nächsten Besuch wieder zu erkennen (sog. dauerhafte Cookies). Diese Cookies dienen der Begrüßung mit dem Benutzernamen und erübrigen dem Kunden bei Folgebestellungen die erneute Eingabe seines Passwortes oder das Ausfüllen von Formularen mit seinen Daten. Den Partnerunternehmen des Anbieters ist es nicht gestattet, über seine Website personenbezogene Daten mittels Cookies zu erheben, zu verarbeiten oder zu nutzen. Der Kunde ist nicht verpflichtet, dass er die Cookies akzeptiert. Weitere Hinweise zu den Cookie-Richtlinien finden Sie unter dem Link Cookie-Richtlinien.


Weitergabe personenbezogener Daten:
Eine Weitergabe der Kundendaten erfolgt an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist. Zur Abwicklung von Zahlungen gibt der Anbieter die Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weiter.

Auskunftsrecht:
Nach dem Bundesdatenschutzgesetz hat der Kunde ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über seine gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Der Kunde kann sich per E-Mail an office@leitervision.com wenden oder dem Anbieter sein Verlangen per Post mitteilen.

Ansprechpartner für Datenschutz:
Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung der personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten sowie Widerruf erteilter Einwilligungen kann sich der Kunde wenden an: Email: office@leitervision.com


Der Kunde findet auch jegliche Kontaktdaten im Impressum des Anbieters.
 

13. Schlussbestimmungen 

(1) Es gilt österreichisches Recht. Das UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen. Erfüllungsort ist der Sitz des Unternehmens des Anbieters. Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis oder künftigen Verträgen zwischen uns und dem unternehmerischen Kunden ergebenden Streitigkeiten ist das, für unseren Sitz örtlich zuständige Gericht. 

(2) Wichtiger Hinweis!

Wir sind gesetzlich verpflichtet Sie darüber in Kenntnis zu setzten, dass die verwendete Technologie und das darauf basierte Verfahren keine Heilbehandlung darstellt, obwohl man beide dem Bereich der alternativen Medizin, wie zum Beispiel der Homöopathie oder der Bioresonanz, zuordnen könnte. Der Einsatz der LEITERVISION-Produkte ist somit keinesfalls ein Ersatz für eine ärztliche Diagnose und Behandlung. Sämtliche Veröffentlichungen sind Aussagen und Erfahrungsberichte von zufriedenen Anwendern dieser Technologie.

Stand: 02.07.2021